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Bundesarbeitsgericht

Sportjournalist selbständig?

Auch im Rundfunkbereich ist von den für das Arbeitsrecht entwickelten Merkmalen abhängiger Arbeit auszugehen.

 

Nach Rechtsprechung des Bundesverfassungerichtes gehören zu den programmgestaltenden Mitarbeiter diejenigen, die "typischerweise ihre eigene Auffassung zu politischen, wirtschaftlichen, künstlerischen oder anderen Sachfragen, ihre Fachkenntnisse und Informationen, ihre individuelle künstlerische Befähigung und Aussagekraft in die Sendung einbringen". Bei einem Sportjournalisten handelt es sich insoweit um einen programmgestaltenden Mitarbeiter.

 

Bei programmgestaltenden Mitarbeitern kann entgegen der ausdrücklich getroffenen Vereinbarung ein Arbeitsverhältnis vorliegen, wenn sie weitgehenden inhaltlichen Weisungen unterliegen, ihnen also nur ein geringes Maß an Gestaltungsfreiheit, Eigeninitiative und Selbständigkeit verbleibt und der Sender innerhalb eines zeitlichen Rahmens über ihre Arbeitsleistung verfügen kann.

 

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