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Bundesfinanzhof

Freibetrag für Kunstmaler

Die Eigenschaft als Betriebsvermögen i.S.d. Erbschaftsteuer geht nicht dadurch verloren, dass die Erben seine Tätigkeit nicht fortsetzen können.

 

Ertragsteuerlich wird beim Tod eines selbständig tätigen Künstlers dessen Betrieb nicht aufgegeben, sondern geht trotz der höchstpersönlichen Natur der künstlerischen Tätigkeit als freiberuflicher Betrieb auf die Erben über. Das Betriebsvermögen wird daher nicht zwangsweise notwendiges Privatvermögen. Die mit dem Tod des freiberuflichen Künstlers verbundene Betriebseinstellung ist noch keine Betriebsaufgabe.

 

Diese Auffassung vertrag der BFH auch im Hinblick auf die Betriebsvermögenseigenschaft i.S. des § 13a Abs. 4 ErbStG, was bedeutet, dass auch wenn die künstlerische Tätigkeit durch die Erben nicht fortgeführt werden kann, keine Betriebsaufgabe vorliegt. So würde anderenfalls gemäß § 13 Abs. 5 Nr. 1 ErbStG der Freibetrag bei der Erbschaftsteuer wegfallen, soweit der Erbe innerhalb von fünf Jahren den Betrieb veräußert oder aufgibt. Gleiches gilt, wenn wesentliche Betriebsgrundlagen in das Privatvermögen überführt werden. Da

 

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