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Unständig Beschäftigte: Die Regelung im Detail

Die im Filmbereich wohl am häufigsten anzutreffende Beschäftigungsform ist die unständige Beschäftigung. Entstanden ist die Regelung ursprünglich aufgrund von Beschäftigten in der Landwirtschaft, die ohne festes Arbeitsverhältnis mal hier, mal dort, heute mit dieser, morgen mit jener Arbeit beschäftigt waren. 

 

Die Regelungen finden allerdings auch bei einer Vielzahl von Beschäftigungsverhältnissen im Filmbereich Anwendung, da auch hier häufig nur kurze Beschäftigungszeiten anzutreffen sind. 

 

Nach der gesetzlichen Regelung ist eine Beschäftigung unständig, soweit sie auf weniger als eine Woche der Natur der Sache nach beschränkt zu sein pflegt oder im Voraus durch Arbeitsvertrag beschränkt ist. Dabei ist zu beachten, dass als Woche nicht die Kalenderwoche, sondern die Beschäftigungswoche zu verstehen ist. Weiterhin ist die Tätigkeit, anders als bei der kurzfristigen Beschäftigung, berufsmäßig auszuüben. Die Regelung findet insoweit nur Anwendung, wenn die Beschäftigung Haupterwerbsquelle ist und nicht von untergeordneter wirtschaftlicher Bedeutung. 

 

Als Beschäftigungswoche wird ein Zeitraum von sieben aufeinander folgenden Kalendertage, beginnend mit dem ersten Tag der Beschäftigung, verstanden. Dabei sind grundsätzlich beschäftigungsfreie Samstage, Sonntage und Feiertage bei der Dauer der Beschäftigung mitzuzählen. Da es im Filmbereich häufig keine klassische Arbeitswoche gibt, liegt hier eine Beschäftigung von weniger als einer Woche vor, wenn die Beschäftigung an weniger als fünf aufeinander folgenden Tagen ausgeübt wird. 

 

Die Dreharbeiten wurden von Montag bis Freitag angesetzt. Da in der Beschäftigungswoche somit an mehr als vier Tagen gearbeitet wird, liegt keine unständige Beschäftigung vor. Wie lange an jedem einzelnen Tag gearbeitet wird, ist dabei unerheblich.

 

Ein ständiger Wechsel des Arbeitgebers ist übrigens nicht Grundvoraussetzung für die Annahme einer unständigen Beschäftigung. Soweit die Eigenart der Beschäftigung der einer unständigen Beschäftigung entspricht, kann diese auch bei nur einem Arbeitgeber ausgeübt werden. Allerdings muss sodann immer kontrolliert werden, ob nicht eine Dauerbeschäftigung vorliegt. Dies wäre der Fall, wenn sich einzelne Arbeitseinsätze von Beginn an in gewissen Abständen vereinbarungsgemäß wiederholen. Dabei reicht schon ein Rahmenvertrag oder aber eine, auch stillschweigende, Vereinbarung aus. Weiterhin ist von einem Dauerbeschäftigungsverhältnis auszugehen, wenn der Arbeitnehmer mindestens einmal im Monat bei demselben Arbeitgeber zum Einsatz kommt. 

 

Eine Maskenbildnerin arbeitet für eine Fernsehanstalt jeweils an einem Tag im Monat für die gleiche Fernsehsendung. Aufgrund der regelmäßigen Tätigkeit für die gleiche Produktion liegt ein Dauerarbeitsverhältnis vor. 

 

Versicherungspflicht in der Krankenversicherung

Berufsmäßig unständig Beschäftigte, deren regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze (2010: 49.950,00 EUR) überschreitet, sind krankenversicherungsfrei. Dabei ist im Filmbereich, nicht wie üblich durch Multiplikation des Gehalts, sondern durch Schätzung zu ermitteln, ob die Grenze überschritten wird. Hierzu kann auf die Einkünfte des Vorjahres zurückgegriffen werden. Der Filmschaffende ist sodann im Rahmen seiner privaten oder aber freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung, krankenversichert.

 

Eine Schauspielerin hat in den Vorjahren stets die Jahresarbeitsentgeltgrenze überschritten. Für das laufende Jahr kann davon ausgegangen werden, dass sie auch im laufenden Jahr die Grenze überschreiten wird, was bedeutet, dass sie weiterhin privat krankenversichert bleiben kann. Im Rahmen der Lohnabrechnung sind insoweit keine Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung einzubehalten.

 

Die Krankenversicherungspflicht beginnt bei Nichtüberschreitung der Grenze mit dem Tag der Aufnahme der Beschäftigung und bleibt auch an den Tagen bestehen, an denen der unständig Beschäftigte vorübergehend, längstens für drei Wochen, keine unständige Beschäftigung mehr ausübt. Schließt insoweit nicht umgehend eine andere unständige Beschäftigung an, bleibt ein Krankenversicherungsschutz für weitere 21 Tage bestehen. 

 

Übt ein Filmschaffender in einem Monate mehrere unständige Beschäftigungen aus und übersteigt das Arbeitsentgelt insgesamt die Beitragsbemessungsgrenze, so sind die Arbeitsentgelte zunächst von jedem Arbeitgeber bis zur monatlichen Beitragsbemessungsgrenze der Beitragspflicht zu unterwerfen. 

 

Nach Ablauf des Kalenderjahres kann sodann ein entsprechender Ausgleichsantrag zur Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung vom Filmschaffenden gestellt werden. Hierzu hat er die nach Monaten getrennten Verdienstbescheinigungen sämtlicher Arbeitgeber, bei denen er im Zeitraum beschäftigt war, vorzulegen. 

 

Versicherungspflicht in den anderen Versicherungszweigen

Im Bereich der Rentenversicherung besteht wie bei abhängig Beschäftigten Versicherungspflicht. Lediglich in der Arbeitslosenversicherung sind die unständig Beschäftigten versicherungsfrei

 

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